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 Betreff des Beitrags: Terror-Verdächtige freigesprochen
Ungelesener BeitragVerfasst: Donnerstag 3. März 2011, 09:14 
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Das Oberlandesgericht Göteborg hat am Mittwoch die beiden Schwedisch-Somalier freigesprochen, die in erster Instanz wegen gemeinschaftlicher Vorbereitung von Terrorverbrechen verurteilt worden waren. Die Beweislage reiche nicht aus, hieß es in der Urteilsbegründung.

Der Fall hat große Aufmerksamkeit auf sich gezogen: Erstmals in Schweden wurde der Tatvorwurf der gemeinschaftlichen Vorbereitung von Terrorverbrechen vor Gericht geprüft. Der Ausgang ist nun höchst unbefriedigend für die Staatsanwaltschaft. Gestützt vorwiegend auf geheimdienstliches Material wie abgehörte Telefonate, hatte sie zu belegen versucht, dass sich die Männer abgesprochen hatten, um über die islamistische Organisation al-Shabab Terrorattentate zu planen. Die Angeklagten, ein 23-Jähriger aus Göteborg und ein 26-Jähriger aus dem Stockholmer Vorort Spånga, hatten zwar Reisen nach Somalia zugegeben; einer der beiden hatte darüber hinaus eingeräumt, sich über einen längeren Zeitraum hinweg in einem al-Shabab-Lager aufgehalten zu haben. Die Terror-Vorwürfe hatten sie jedoch zurückgewiesen.

In erster Instanz waren die Männer jeweils zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Oberlandesgericht war sich am Mittwoch stattdessen einig: Staatsanwältin Agneta Hilding Qvarnström habe für eine Verurteilung nicht genügend Beweise vorlegen können. Die Staatsanwältin selbst gab sich nicht überrascht: „Wenn jemand verurteilt werden soll, weil er sich eines Verbrechens schuldig gemacht hat, dann braucht es just Beweise. Es gilt also, Beweise zu finden, die die Vorwürfe erhärten.“

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Reiner

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